AGB





1. Geltung der AGB

boriswick erbringt Dienstleistungen aus den Bereichen Beratung, Reinzeichnung, Bildbearbeitung, Druckvorstufe sowie im Bereich der Abwicklung der Herstellung mit externen Anbietern. Für alle Aufträge an boriswick gelten die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sie gelten als vereinbart, wenn ihnen nicht umgehend widersprochen wird. Entgegenstehende AGB des Auftraggebers werden nicht Vertragsinhalt.

 

2. Präsentationen/Wettbewerbspräsentationen

2.1 Von boriswick mit dem Ziel eines Auftrags/Vertragsabschlusses vorgestellte oder überreichte Ideen, Konzepte, Arbeiten und Leistungen (Präsentation) sind urheberrechtlich geschützt, auch wenn sie die nach § 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreichen sollten. Sie dürfen ohne vorherige Zustimmung weder gesamthaft noch teilweise verwendet werden. Dies gilt auch für eine Verwendung in geänderter und bearbeiteter Form.
2.2 Die Annahme eines Präsentationshonorars ist nicht gleichbedeutend mit der Zustimmung zur Verwendung unserer Ideen, Arbeiten und Leistungen.

 

3. Abwicklung von Aufträgen

3.1 Grundlage für die Ausarbeitung von Aufträgen ist neben dem Projektvertrag der Inhalt des vom Auftraggeber an boriswick ausgehändigten Briefings. Wird das Briefing nicht in Schriftform erteilt, erstellt boriswick ein schriftliches Re-Briefing und stellt dieses dem Auftraggeber zur Verfügung. Sofern der Auftraggeber nicht innerhalb von 5 Werktagen widerspricht, wird das Re-Briefing gültiger Vertragsbestandteil.
3.2 Jede Änderung und/oder Ergänzung des Auftrags und/oder seiner Bestandteile von Seiten des Auftraggebers bedarf der Schriftform. Dadurch entstehende Mehrkosten hat der Auftraggeber zu tragen.
3.3 Ereignisse höherer Gewalt berechtigen boriswick, das beauftragte Projekt um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Ein Schadenersatzanspruch vom Auftraggeber gegen boriswick resultiert daraus nicht. Dies gilt auch dann, wenn dadurch für den Auftraggeber wichtige Termine und/oder Ereignisse nicht eingehalten werden können und/oder nicht eintreten.
3.4 Verzögert sich die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, so kann boriswick eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit kann boriswick auch Schadenersatzansprüche geltend machen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugschadens bleibt davon unberührt.

 

4. Gestaltungsfreiheit und Vorlagen

4.1 Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen. Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Produktion Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen. boriswick behält den Vergütungsanspruch für die bereits begonnenen Arbeiten.
4.2 Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller an boriswick übergebenen Vorlagen berechtigt ist. Vom Auftraggeber gelieferte Texte, Bilder, Daten oder Inhalte sowie Links auf Seiten im Internet dürfen keine Warenzeichen, Patente oder andere Rechte Dritter verletzen. Für Schäden durch die Verwendung gelieferter Daten haftet der Auftraggeber.
4.3 Vorlagen, Dateien und sonstige Arbeitsmittel (insbesondere Negative, Dias, Modelle, Originalillustrationen u. ä.), die boriswick erstellt oder erstellen lässt, um die nach dem Vertrag geschuldete Leistung zu erbringen, bleiben – sofern nicht anders vereinbart – Eigentum von boriswick. Eine Herausgabepflicht besteht nicht. Auch zur Aufbewahrung ist boriswick nicht verpflichtet.

 

5. Urheberrecht und Nutzungsrechte

5.1 Jeder an boriswick erteilte Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet ist.
5.2 Alle Konzepte, Entwürfe und Reinzeichnungen unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten auch dann, wenn die nach § 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.
5.3 Die Entwürfe, Reinzeichnungen und Entwicklungen dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von boriswick weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung – auch von Teilen – ist unzulässig. Ein Verstoß gegen diese Bestimmung berechtigt boriswick, eine Vertragsstrafe in Höhe der doppelten vereinbarten Vergütung zu verlangen. Ist eine Vergütung nicht vereinbart, gilt die nach dem Tarifvertrag für Design-Leistungen SDSt/AGD übliche Vergütung als vereinbart.
5.4 boriswick überträgt dem Auftraggeber mit Ausgleich sämtlicher, den Auftrag betreffenden Rechnungen die für die Verwendung der Arbeiten und Leistungen erforderlichen Nutzungsrechte in dem im Auftrag vereinbarten Rahmen. Sollten im Auftrag keine Nutzungsrechte vereinbart sein, räumt boriswick lediglich einfache, nicht-ausschließliche Nutzungsrechte im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland für die einmalige Einsatzdauer des Werbemittels ein. Jede darüber hinausgehende Verwendung, insbesondere die Bearbeitung, erfordert die Zustimmung von boriswick. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung.
5.5 boriswick hat das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken sowie auf digitalen Arbeiten als Urheber genannt zu werden. Eine Verletzung des Rechts auf Namensnennung berechtigt boriswick zu Schadenersatz.
5.6 Vorschläge des Auftraggebers und seiner Mitarbeiter oder seine/deren sonstige Mitarbeit begründen kein Miturheberrecht. Sie haben auch keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung.

 

6. Auftragserteilung an Dritte

6.1 boriswick ist berechtigt, die übertragenen Arbeiten selbst auszuführen oder Dritte damit zu beauftragen.
6.2 boriswick ist berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftraggeber verpflichtet sich, boriswick entsprechende Vollmacht zu erteilen. Für mangelhafte Leistung der externen Lieferanten haftet boriswick nicht.

 

7. Korrektur, Produktionsüberwachung und Belegmuster

7.1 Übernimmt der Auftraggeber die Vervielfältigung bzw. Herstellung, sind boriswick vor Ausführung Korrekturmuster vorzulegen. Von boriswick zur Verfügung gestellte Vorlagen und Entwürfe sind nach Farbe, Bild- oder Tongestaltung erst dann verbindlich, wenn ihre entsprechende Realisierungsmöglichkeit schriftlich von boriswick bestätigt wird.
7.2 Die Produktionsüberwachung durch boriswick erfolgt nur aufgrund besonderer Vereinbarung. Bei Übernahme der Produktionsüberwachung ist boriswick berechtigt, nach eigenem Ermessen die notwendigen Entscheidungen zu treffen und entsprechende Anweisungen zu geben. boriswick haftet für Fehler nur bei eigenem, nachweisbaren Verschulden und nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
7.3 Bei farbigen Reproduktionen in allen Herstellungsverfahren können geringfügige Abweichungen vom Original nicht beanstandet werden. Das gilt ebenso für Abweichungen zwischen (Digital-)Proofs oder Andrucken und Auflagendruck.
7.4 Etwaige Über- oder Unterlieferungen von Druckauflagen durch Lieferanten sind – sofern sie einen Wert von 10 Prozent nicht überschreiten – durch den Auftraggeber vollständig in Kauf zu nehmen. Sofern der Auftraggeber diese marktübliche Regelung nicht akzeptiert, ist dies vor Auftragserteilung gegenüber boriswick schriftlich so rechtzeitig festzulegen, dass boriswick die Lieferanten bereits bei der Produktionsanfrage über diese Einschränkung informieren kann.
7.5 Von allen vervielfältigten Arbeiten überlässt der Auftraggeber boriswick unentgeltlich eine angemessene Anzahl einwandfreier Belege. Bei ausschließlich digital ausgeführten Projekten stimmt der Auftraggeber zu, dass boriswick entsprechende Dateien und/oder Verlinkungen als Referenzmuster nutzt. boriswick ist berechtigt, diese Muster, sowohl in vervielfäl tigter als auch in digitaler Form, zum Zweck der Eigenwerbung zu verwenden.

 

8. Vergütung

8.1 Alle Tätigkeiten/Leistungen, die boriswick für den Auftraggeber erbringt, sind kostenpflichtig, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
8.2 Konzepte, Entwicklungen, Entwürfe und Reinzeichnungen bilden zusammen mit der Einräumung von Nutzungsrechten eine einheitliche Leistung. Die Vergütung erfolgt auf der Grundlage des geschlossenen Vertrages. Sind keine Vergütungsvereinbarung geschlossen, gelten die Vergütungsvorgaben des Tarifvertrages für Design-Leistungen SDSt/AGD.
8.3 Werden keine Nutzungsrechte eingeräumt und nur Entwürfe und/oder Reinzeichnungen geliefert, entfällt die Vergütung für die Nutzung.
8.4 Werden die Entwürfe und Leistungen in größerem Umfang (Auflage, räumliche Verbreitung) als ursprünglich vorgesehen genutzt, so ist boriswick berechtigt, die Vergütung für die Nutzung nachträglich in Rechnung zu stellen bzw. die Differenz zwischen der höheren Vergütung für die Nutzung und der ursprünglich gezahlten zu verlangen. Der Auftraggeber ist verpflichtet, boriswick über die geänderte Nutzung rechtzeitig zu informieren.

 

9. Sonderleistungen, Neben- und Reisekosten

9.1 Sonderleistungen wie die Umarbeitung oder Änderung von Entwürfen, Manuskriptstudium/Recherche oder Textänderungen werden – sofern diese Arbeiten nicht ausdrücklich im Angebot festgeschrieben sind – dem Zeitaufwand entsprechend gesondert berechnet.
9.2 Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und für Rechnung von boriswick abgeschlossen werden, verpflichtet sich der Auftraggeber, boriswick im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluss ergeben. Dazu gehört insbesondere die Übernahme der Kosten.
9.3 Auslagen für technische Nebenkosten, insbesondere für spezielle Materialien, für die Anfertigung von Modellen, Fotos, Zwischenaufnahmen, Reproduktionen, Satz und Druck etc. sind vom Auftraggeber zu erstatten.
9.4 Reisekosten und Spesen für Reisen, die im Zusammenhang mit dem Auftrag zu unternehmen und mit dem Auftraggeber abgesprochen sind, sind vom Auftraggeber zu erstatten.

 

10. Zahlungsbedingungen

0.1 Vereinbarte Preise sind Nettopreise, zu denen die jeweils geltende Mehrwertsteuer hinzukommt. Sonstige, auch nachträglich entstehende Abgaben, werden an den Auftraggeber weiterberechnet.
10.2 boriswick-Rechnungen sind 10 Werktage nach Rechnungsdatum ohne jeden Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in Höhe von 2 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu zahlen. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen.
10.3 Werden die bestellten Arbeiten in Teilen abgenommen, so ist eine entsprechende Teilvergütung jeweils bei Abnahme des Teiles fällig. Erstreckt sich ein Auftrag über längere Zeit oder erfordert er von boriswick finanzielle Vorleistungen, so sind angemessene Abschlagszahlungen zu leisten, und zwar 1/3 der Gesamtvergütung bei Auftragserteilung, 1/3 nach Fertigstellung von 50 % der Arbeiten, 1/3 nach Ablieferung.
10.4 Bei Neukunden kann boriswick eine Vorkasse in Höhe von 50 % des Netto-Auftragswertes vor Beginn der Arbeiten verlangen. Dieser Betrag wird von der Abschlussrechnung nach Auftragsende abgezogen.
10.5 Bis zur vollständigen Zahlung aller den Auftrag betreffender Rechnungen behält sich boriswick das Eigentum an allen überlassenen Unterlagen, Daten und Gegenständen vor. Rechte an Leistungen von boriswick, insbesondere urheberrechtliche Nutzungsrechte, gehen erst mit vollständiger Bezahlung aller den Auftrag betreffender Rechnungen auf den Auftraggeber über.

 

11. Lieferung, Lieferfristen

11.1 Die Lieferverpflichtungen von boriswick sind erfüllt, sobald die Arbeiten und Leistungen zur Versendung/Datenübermittlung gebracht sind. Das Risiko der Versendung (z. B.Beschädigung, Verlust, Verzögerung), unabhängig davon, mit welchem Medium übermittelt wird, trägt der Auftraggeber. 11.2 Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn der Auftraggeber etwaige Mitwirkungspflichten (z. B. Beschaffung von Unterlagen, Freigaben) ordnungsgemäß erfüllt hat.

 

12. Eigentumsvorbehalt

12.1 An Entwürfen, Reinzeichnungen und Entwicklungen werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen.
12.2 Originale sind nach angemessener Frist unbeschädigt an boriswick zurückzugeben, falls nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Bei Beschädigung oder Verlust hat der Auftraggeber die Kosten zu ersetzen, die zur Wiederherstellung der Originale notwendig sind. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt unberührt. Die Rückgabe/Versendung der Arbeiten und von Vorlagen erfolgt auf Gefahr des Auftraggebers.
12.3 boriswick ist nicht verpflichtet, Dateien, Layouts und Reinzeichnungen, die im Computer erstellt wurden, an den Auftraggeber herauszugeben. Wünscht der Auftraggeber die Herausgabe von Computerdaten, so ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten. Hat boriswick dem Auftraggeber Computerdateien zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit vorheriger Zustimmung von boriswick geändert, weiterbearbeitet und an Dritte weitergegeben werden.

 

13. Gewährleistung, Haftung

13.1 Die von boriswick gelieferten Arbeiten und Leistungen hat der Auftraggeber unverzüglich nach Erhalt, in jedem Falle aber vor einer Weiterverarbeitung, zu überprüfen und Mängel unverzüglich nach Entdeckung zu rügen. Unterbleibt die unverzügliche Überprüfung oder Mängelanzeige, bestehen keine Ansprüche des Auftraggebers.
13.2 Bei Vorliegen von Mängeln steht boriswick das Recht zur zweimaligen Nachbesserung innerhalb angemessener Zeit zu.
13.3 Mit der Genehmigung von Entwürfen, Reinausführungen oder Reinzeichnungen durch den Auftraggeber übernimmt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit von Text, Bild und Ton. Nach der Freigabe durch den Auftraggeber entfällt jede Haftung durch boriswick.
13.4 Für die wettbewerbs- und warenzeichenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit der Arbeiten haftet boriswick nicht. Wettbewerbsrechtliche Überprüfungen sind nur dann Aufgabe von boriswick, wenn dies ausdrücklich vereinbart ist.
13.5 Für die juristische Prüfung von Werbeaussagen im Hinblick auf § 434 Abs. 1 Satz 3 BGB ist der Auftraggeber verantwortlich. Rechtsfolgen bei einer diesbezüglichen Pflichtverletzung gehen zu Lasten des Auftraggebers.
13.6 Schadensersatzansprüche jeder Art sind ausgeschlossen, wenn boriswick, unsere gesetzlichen Vertreter oder unsere Erfüllungsgehilfen leicht fahrlässig gehandelt haben. Das gilt nicht bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. In diesem Falle ist die Haftung auf typische und vorhersehbare Schäden beschränkt. Gegenüber Unternehmern haftet boriswick für Schadensersatzansprüche jeder Art ferner nicht bei grob fahrlässiger Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten durch einfache Erfüllungsgehilfen. Schadensersatzansprüche jeder Art gegenüber Unternehmern sind auf den Ausgleich typischer und vorhersehbarer Schäden beschränkt.

 

14. Datenspeicherung/Datenschutz

14.1 Der Auftraggeber erklärt sich mit der Speicherung (EDV) seiner, im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen, Daten einverstanden. Persönliche Daten werden von boriswick selbstverständlich vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben. Zu einer weiteren Datenspeicherung nach Beendigung des Auftrages ist boriswick – sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart – nicht verpflichtet. Dies gilt insbesondere für die im Zusammenhang mit dem Auftrag erarbeiteten Daten und Vorlagen.

 

15. Gerichtsstand, anwendbares Recht

15.1 Ist der Auftraggeber Kaufmann, so ist das für den Sitz von boriswick zuständige Gericht als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten vereinbart.
15.2 Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen berührt die Geltung der übrigen Bestimmungen nicht.
15.3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Stand: Dezember 2015